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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag 05. Mai 2022, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorbereitung eines Entlastungspakets für Schmallenberg      X/455

2. SauerlandBAD GmbH - Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund der Corona-Pandemie X/440

3. Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld;Festlegung der Verkaufskonditionen          X/448

4. Bericht der Verwaltung

5. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Schmallenberg - Auftragsvergabe                        X/451
2. Abschluss eines neuen Pachtvertrages zum Skilift Schmallenberg                                        X/447
3. Bericht der Verwaltung
4. Verschiedenes

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------Hinweise zu Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:
Zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie hat der Bürgermeister der Stadt Schmallenberg gem. § 2 Abs. 3 der Corona-Schutzverordnung vom 01.04.2022 im Rahmen des Ordnungs- und Hausrechts gem. § 51 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen folgende CoronaSchutzmaßnahmen für kommunale Gremiensitzungen der Stadt Schmallenberg angeordnet: Bei Sitzung kommunaler Gremien kommt die sog. 3-G-Regel zur Anwendung. Das bedeutet, dass alle Anwesenden einen Nachweis über Genesung, vollständige Impfung oder ein negatives Testergebnis (eines höchstens 24 Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltests oder eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests) sowie ein amtliches Ausweispapier vorlegen müssen. Personen, deren Immunisierung oder Testung nicht nachgewiesen ist, sind von der Teilnahme an der Sitzung auszuschließen. In Innenräumen besteht Maskenpflicht, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) getragen werden; noch wirksamer ist das Tragen einer FFP2-Maske. An den Plätzen darf die Maske abgenommen werden. Es sollte ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden. Personen mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben. Schmallenberg, den 22.04.2022


Stand: 03.05.2022, Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.