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03. März  2006
Kommentar zum politischen Aschermittwoch 2006 der SPD
Dass die politischen Ansichten der SPD in der Stadtpolitik vielfach anders sind, ist nicht zu kritisieren, das ist ihr Recht.
Was man aber aus der Presse zu Äußerungen von der Veranstaltung am 1.3.2006 in Berghausen lesen konnte, lässt z.T. den Schluss zu, dass sich die kleinste Fraktion des Schmallenberger Stadtrats um jeden Preis Gehör verschaffen wollte. Man suchte und hat gefunden : „Die Stadt im Tabellenkeller.“
Bei allem Verständnis für berechtigte kritikwürdige Punkte zu Aussagen und Entscheidungen in der Tagespolitik, sollte man doch ein Mindestmaß an Augenmaß gelten lassen und vor allem die Stadt Schmallenberg nicht so schlecht reden, denn davon ist sie noch weit entfernt.
Vielmehr scheint auf die örtliche SPD  und  ihren Fraktionsvorsitzenden die „Katerstimmung“ des Aschermittwochs voll durchgeschlagen zu sein. Wer einen Zick-Zack-Kurs in der politischen Arbeit fährt, sollte nicht noch einen draufsetzen wollen. Aber wie bereits erwähnt, es war Aschermittwoch!


 
 

Das schreib die Westfalenpost 
 
 
"Stadt im Tabellenkeller"
02.03.2006 / LOKALAUSGABE / SCHMALLENBERG  
Berghausen. Der "jämmerliche Haufen" hat auch beim politischen Aschermittwoch der SPD noch seine Kreise gezogen. "Da ist wohl der politsche Gaul mit ihm durchgegangen", sagte SPD-Kreisvorsitzender Hans-Walter Schneider mit Blick auf die Aussage von Landrat Dr. Karl Schneider.
Solch ein Faux Pas dürfe einem Landrat nicht passieren, betonte Schneider.
Und auch die anderen lokalpolitischen Themen, die seit Monaten für kontroverse Diskussionen im Stadtrat sorgen, fanden ihren Platz beim politischen Aschermittwoch in Berghausen.
Demografie-Gutachten, Andreas-Hermes-Akademie, Familienkarte - Hermann-Josef Falke, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, beleuchtete alles aus seiner Sicht und sorgte dafür, dass die anderen Parteien ihr Fett weg bekamen: Das Gutachten besage, dass Schmallenberg auf lange Sicht aussterbe. "Da kann man natürlich sagen: Wen stört das eigentlich? Je weniger Schmallenberger, desto weniger CDU-Wähler", so Falke. Den Kampf gegen den Bevölkerungsrückgang sehe er als Hauptherausforderung für die nächsten Jahre.
Schuldiger Bei der Frage nach den Schuldigen für den "Problemstandort" Schmallenberg fand Falke schnell eine Antwort: Karl Schneider sei die letzten 18 Jahre als CDU-Stadtverbandsvorsitzender für die Kommunalpolitik verantwortlich gewesen. "Dieser Karl Schneider hat es tatsächlich geschafft, Schmallenberg in den Tabellenkeller zu führen. Zur Belohnung darf er es jetzt auch mit dem HSK machen", wetterte Falke.
Laut Gutachten sei Schmallenbergs besonders unattraktiv für junge Familien. Für Falke kein Wunder: "Zahlreiche Leistungen für Familien werden gestrichen." Das Geld steckten CDU und UWG in ein kompliziertes Gutscheinsystem und nicht, wie von der SPD vorgeschlagen, in neue Strukturen wie die U-3-Betreuung. Dabei schlage auch das Gutachten Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor.
"Unfug"
Die Familienkarte bezeichnete Falke als Unfug und unausgegoren: "So oberflächlich und dilettantisch wie hier ist man nirgendwo an das Thema drangegangen." Die Andreas-Hermes-Akademie bekomme im Zusammenhang mit den vielen Kürzungen eine größere Bedeutung: "Mit den Geldern für die Akademie hätte die Sportförderung 40 Jahre auf dem bisherigen Niveau beibehalten werden können."
Eins sei ihm angesichts des Demografiegutachtens klar geworden: "Mit den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Rat wird Schmallenberg weiterhin zu den Schlusslichtern im HSK gehören."Politischer Aschermittwoch der SPD mit Eckehard Scholz, Gerd Stüttgen, Hermann-Josef Falke, Hans-Walter Schneider und Winfried Welfens (v.l.)
Foto: Katja Gohsmann

Von Katja Gohsmann
 


Angaben ohne Gewähr, UWG Schmallenberg, 03.03.2006