Berghausen.
Der "jämmerliche Haufen" hat auch beim politischen Aschermittwoch
der SPD noch seine Kreise gezogen. "Da ist wohl der politsche Gaul mit
ihm durchgegangen", sagte SPD-Kreisvorsitzender Hans-Walter Schneider mit
Blick auf die Aussage von Landrat Dr. Karl Schneider.
Solch
ein Faux Pas dürfe einem Landrat nicht passieren, betonte Schneider.
Und
auch die anderen lokalpolitischen Themen, die seit Monaten für kontroverse
Diskussionen im Stadtrat sorgen, fanden ihren Platz beim politischen Aschermittwoch
in Berghausen.
Demografie-Gutachten,
Andreas-Hermes-Akademie, Familienkarte - Hermann-Josef Falke, Fraktionsvorsitzender
der SPD im Stadtrat, beleuchtete alles aus seiner Sicht und sorgte dafür,
dass die anderen Parteien ihr Fett weg bekamen: Das Gutachten besage, dass
Schmallenberg auf lange Sicht aussterbe. "Da kann man natürlich sagen:
Wen stört das eigentlich? Je weniger Schmallenberger, desto weniger
CDU-Wähler", so Falke. Den Kampf gegen den Bevölkerungsrückgang
sehe er als Hauptherausforderung für die nächsten Jahre.
Schuldiger
Bei der Frage nach den Schuldigen für den "Problemstandort" Schmallenberg
fand Falke schnell eine Antwort: Karl Schneider sei die letzten 18 Jahre
als CDU-Stadtverbandsvorsitzender für die Kommunalpolitik verantwortlich
gewesen. "Dieser Karl Schneider hat es tatsächlich geschafft, Schmallenberg
in den Tabellenkeller zu führen. Zur Belohnung darf er es jetzt auch
mit dem HSK machen", wetterte Falke.
Laut
Gutachten sei Schmallenbergs besonders unattraktiv für junge Familien.
Für Falke kein Wunder: "Zahlreiche Leistungen für Familien werden
gestrichen." Das Geld steckten CDU und UWG in ein kompliziertes Gutscheinsystem
und nicht, wie von der SPD vorgeschlagen, in neue Strukturen wie die U-3-Betreuung.
Dabei schlage auch das Gutachten Maßnahmen zur Vereinbarkeit von
Familie und Beruf vor.
"Unfug"
Die
Familienkarte bezeichnete Falke als Unfug und unausgegoren: "So oberflächlich
und dilettantisch wie hier ist man nirgendwo an das Thema drangegangen."
Die Andreas-Hermes-Akademie bekomme im Zusammenhang mit den vielen Kürzungen
eine größere Bedeutung: "Mit den Geldern für die Akademie
hätte die Sportförderung 40 Jahre auf dem bisherigen Niveau beibehalten
werden können."
Eins
sei ihm angesichts des Demografiegutachtens klar geworden: "Mit den aktuellen
Mehrheitsverhältnissen im Rat wird Schmallenberg weiterhin zu den
Schlusslichtern im HSK gehören."Politischer Aschermittwoch der SPD
mit Eckehard Scholz, Gerd Stüttgen, Hermann-Josef Falke, Hans-Walter
Schneider und Winfried Welfens (v.l.)
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Katja Gohsmann
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Katja Gohsmann |