Kommentar
zum
Austritt dreier SPD-Ratsmitglieder aus der SPD-Fraktion
Die drei ausgetretenen Ratsmitglieder wollen eine eigene Fraktion gründen und bis zur Kommunalwahl im Sept. '04 weiter im Rat verbleiben. Wie, und ob sie zur Kommunalwahl antreten ist z. Zt. noch offen. Es wird auch über die Gründung einer eigenen Wählergemeinschaft gesprochen. Die drei Abtrünnigen müssen sich nun auch überlegen, ob sie nicht kurzfristig aus der SPD austreten, denn die Parteiausschlussverfahren werden wohl schon im Gange sein.
Kommentar:
Mutig ist es schon, und es müssen
wohl genügend Gründe vorgelegen haben, um einen solchen Schritt
kurz vor der Wahl nicht nur anzudrohen, sondern auch in die Tat umzusetzen.
Spätestens seit der Affäre
Carmesin (mit Zahlung von 5.000 Euro gerichtlich geklärt) gab es Spannungen
innerhalb der SPD. Sein Ortsverein Bad Fredeburg vereinigte sich inzwischen
mit dem Ortsverein Fleckenberg. Aber Franz-Josef Pape's Rücktritt
(ehemaliger Bürgermeister und langjähriges SPD-Mitglied) von
allen Ämtern und sein Austritt aus der SPD, hat wohl den Stein in
Rollen gebracht. Das hat auch die UWG überrascht.
Aktuell ging es wohl um eine Frauenquote in der Reserveliste der SPD zur Kommunalwahl 2004. In der zweiten Wahl der Kandidaten standen dann plötzlich unangekündigt zwei Frauen auf den den vorderen Plätzen, und bei einer Kandidatin ist als Vertreter der eigene Ehemann eingesetzt. Die SPD-Ortsvereine Bödefeld, Berghausen und Oberkirchen mit ihren Kandidaten fielen dadurch auf die hinteren Ranglistenplätze zurück. Zu weit hinten um jemals an ein Ratsmandat zu denken.
"Menschen ändern sich, Parteien
ändern sich". Dieser Ausspruch von H.-J. Falke, Bürgermeisterkandidat
der SPD zum Austritt des ehemaligen Bürgermeisters Franz-Josef Pape
ist wohl nicht nur eine Zustandsbeschreibung von Menschen und Parteien.
Er drückt viel mehr die persönliche Haltung von Herrn Falke zu
den Vorgängen in der SPD aus.
Wie wir jetzt sehen war der Austritt
von Pape keine Überreaktion. Im Zusammenhang mit den neuerlichen Austritten
treten die innerparteilichen Konflikte, die durch den Generationswechsel
und die Frauenquote entstanden sind, in die Öffentlichkeit.
Wir hoffen, dass sich die SPD wieder auf Ihre Aufgaben in der Kommunalpolitik besinnt, und dass Sie den verdienten Kommunalpolitikern, die die Belange der SPD seit Jahrzehnten in der Stadt Schmallenberg vertreten haben, eine gebührende Anerkennung zollt. Der Eindruck macht sich breit, dass hier über die betroffenen Köpfe hinweg bestimmt wurde. Besser ist es in Personaldiskussionen mit den Betroffenen selbst zu sprechen.