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zur Aussage im UWG-Forum vom 16.11.2000 : „UWG ist nicht mehr zeitgemäß“
Wie ernst es dem Schreiber
der Zeilen im Forum auch gewesen sein mag, spricht er doch
genau das aus, was politisch in unserer Stadt so nicht kommen darf, nämlich
die Gleichmacherei aller Meinungen im Sinne einer Partei, hier der CDU.
Gerade deshalb ist die UWG
nicht nur zeitgemäß , sondern wichtiger denn je!
Es bleibt nur zu hoffen,
dass bald wieder viele Bürgerinnen und Bürger erkennen,
was „satte“ Mehrheiten bewirken .
Wenn die UWG der Mehrheitsfraktion
in den Sitzungen den „Spiegel“ vorhält und durch Anträge versucht,
Änderungen in der Stadtpolitik herbeizuführen, entspricht dies
dem legitimen Recht und der Pflicht einer Opposition. Das ist allgemeines
und unbestrittenes Demokratieverständnis, aber vielleicht kann damit
nicht jederman umgehen.
Bisher wurden fast alle
Anträge der UWG erwartungsgemäß von der CDU-Zweidrittelmehrheit
abgelehnt, was vielfach als Taktik und „Heimzahlung“ für
vergangene Jahre angesehen werden muss.
Es scheint zudem der Ratsmehrheit
lästig zu sein, sich noch mit anderen Meinungen und Argumenten auseinanderzusetzen,
wenn die Beschlüsse zwischen Fraktion und Verwaltung intern
schon vorher festgezurrt wurden.
Die Sitzungen sind daher
uninteressanter geworden und werden von nur noch von wenigen Zuhörern
besucht. Zurückgegangen ist insgesamt das Interesse der Bevölkerung
an Politik.
Wenn selbst Tagesordnungen
, z.B. ohne den Punkt „Verschiedenes“ , abgehandelt werden, kann
das nicht dem Auftrag von Ausschussmitgliedern und gerade auch kleinen
Fraktionen zur Mitwirkung am politischen Geschehen entsprechen.
Gleiches gilt für Sitzungsprotokolle.
Sie sind gegenüber vorheriger Ratsperiode z.T. nur noch wenig aussagefähig
und tendieren zur Mehrheitspolitik.
Wenn das und
noch viele Beispiele könnten genannt werden, denn so gewollt wird,
sind wir in Schmallenberg auf dem besten Weg, zu einer politisch
„armen“ Stadt zu verkümmern.
Der Pressesprecher der
UWG Schmallenberg e.V.
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