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Kommentar in eigener Sache

zur Aussage im UWG-Forum vom 16.11.2000 :  „UWG ist nicht mehr zeitgemäß“

Wie ernst es dem Schreiber der  Zeilen im Forum auch gewesen sein mag,  spricht er doch genau das aus, was politisch in unserer Stadt so nicht kommen darf, nämlich die Gleichmacherei aller Meinungen im Sinne einer Partei, hier der CDU.
Gerade deshalb ist die UWG nicht nur zeitgemäß , sondern wichtiger denn je!
Es bleibt nur zu hoffen, dass  bald wieder viele Bürgerinnen und Bürger erkennen, was „satte“ Mehrheiten bewirken .
Wenn die UWG der Mehrheitsfraktion in den Sitzungen den „Spiegel“ vorhält und durch Anträge versucht, Änderungen in der Stadtpolitik herbeizuführen, entspricht dies dem legitimen Recht und der Pflicht einer Opposition.  Das ist allgemeines und unbestrittenes Demokratieverständnis, aber vielleicht kann damit nicht jederman umgehen.
Bisher wurden fast alle Anträge der UWG erwartungsgemäß von der CDU-Zweidrittelmehrheit abgelehnt,  was vielfach als Taktik und „Heimzahlung“  für vergangene  Jahre angesehen werden muss.
Es scheint zudem der Ratsmehrheit lästig zu sein, sich noch mit anderen Meinungen und Argumenten auseinanderzusetzen, wenn die Beschlüsse zwischen  Fraktion und Verwaltung intern schon vorher festgezurrt wurden.
Die Sitzungen sind daher uninteressanter  geworden und werden von nur noch von wenigen Zuhörern besucht. Zurückgegangen ist insgesamt das Interesse der Bevölkerung an Politik.
Wenn selbst Tagesordnungen , z.B. ohne den Punkt  „Verschiedenes“ , abgehandelt werden, kann das nicht dem Auftrag von Ausschussmitgliedern und gerade auch kleinen Fraktionen zur Mitwirkung am politischen Geschehen entsprechen.
Gleiches gilt für Sitzungsprotokolle. Sie sind gegenüber vorheriger Ratsperiode z.T. nur noch wenig aussagefähig und tendieren zur Mehrheitspolitik.
Wenn  das  und noch viele Beispiele könnten genannt werden, denn so gewollt wird, sind wir  in Schmallenberg auf dem besten Weg,  zu einer politisch  „armen“  Stadt zu verkümmern.

Der Pressesprecher der UWG Schmallenberg e.V.


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